Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Tarbek
Ort: Dörpplatz 1a, 24619 Tarbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2016  
07GV/16/020  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit      
Ö 7  
Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungsanlage  
Enthält Anlagen
VO/2016/693/07GV  
Ö 8  
Erlass einer II.Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2016/716/07GV  
Ö 9  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Tarbek für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/2016/757/07GV  
Ö 10  
Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgebäude
Enthält Anlagen
VO/2016/588/07GV  
Ö 11  
Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017  
VO/2016/768/07GV  
Ö 12  
Unterhaltungsmaßnahme eines Gehweges in der Dorfstarße  
Enthält Anlagen
VO/2016/769/07GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der freihändigen Vergabe für die Gehwegreparatur zu.

 

 

   
    10.11.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    21.09.2017 - Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Tarbek
    Ö 7 - (offen)
   

 

Des Weiteren fragt der Bürgermeister nach dem Sachstand zur Gehwegangelegenheit sowie Rückschnitt Tarbeker Hof. Das Ordnungsamt wurde vor einiger Zeit beauftragt, in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Der Bürgermeister bittet um Information, ob der betreffende Anlieger angeschrieben wurde.

 

Hinweis der Verwaltung: Die Information des Ordnungsamtes ist am 22.09.2017 per Mail an den Bürgermeister erfolgt.

 

 

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der freihändigen Vergabe für die Gehwegreparatur zu.

Die Ausbesserungsarbeiten der Absackungen sollen ab Dorfstraße 4 beginnen und nach Fertigstellung der Gehwegseite auf der gegenüberliegenden Gehwegseite fortgesetzt werden.

Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von max. 2.000 € zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/724/07GV  
Ö 14  
Finanzbericht III. Quartal inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/754/07GV  
Ö 15  
Beschaffungen der Feuerwehr      
Ö 16     Haushalt 2017      
Ö 17  
Entsorgung von Abfällen ohne oder mit vernachlässigbarer Aktivität aus dem Kernkraftwerk-Rückbau auf der Deponie Damsdorf/Tensfeld      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Anpassung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen nach dem Mindestlohngesetz      
N 20     Pauschalzahlung für die Reinigung des Feuerwehrhauses      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse