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Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Tarbek
Ort: Dörpplatz 1a, 24619 Tarbek
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2016  
07GV/16/020  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit      
Ö 7  
Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungsanlage  
Enthält Anlagen
 VO/2016/693/07GV  
Ö 8  
Erlass einer II.Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
 VO/2016/716/07GV  
Ö 9  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Tarbek für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 VO/2016/757/07GV  
Ö 10  
Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgebäude
Enthält Anlagen
 VO/2016/588/07GV  
Ö 11  
Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017  
VO/2016/768/07GV  
Ö 12  
Unterhaltungsmaßnahme eines Gehweges in der Dorfstarße  
Enthält Anlagen
 VO/2016/769/07GV  
Ö 13  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
 VO/2016/724/07GV  
Ö 14  
Finanzbericht III. Quartal inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
 VO/2016/754/07GV  
Ö 15  
Beschaffungen der Feuerwehr      
Ö 16     Haushalt 2017      
Ö 17  
Entsorgung von Abfällen ohne oder mit vernachlässigbarer Aktivität aus dem Kernkraftwerk-Rückbau auf der Deponie Damsdorf/Tensfeld      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Anpassung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen nach dem Mindestlohngesetz      
N 20     Pauschalzahlung für die Reinigung des Feuerwehrhauses      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse