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Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Bezeichnung:
10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Datum:
Do,
10.11.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
20:00 - 23:10
Anlass:
Sitzung
Raum:
Feuerwehrhaus Tarbek
Ort:
Dörpplatz 1a, 24619 Tarbek
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2016
07GV/16/020
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 5
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6
Einwohnerfragezeit
Ö 7
Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungsanlage
VO/2016/693/07GV
Ö 8
Erlass einer II.Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung einer Hundesteuer
VO/2016/716/07GV
Ö 9
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Tarbek für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr
VO/2016/757/07GV
Ö 10
Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgebäude
VO/2016/588/07GV
Ö 11
Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017
VO/2016/768/07GV
Ö 12
Unterhaltungsmaßnahme eines Gehweges in der Dorfstarße
VO/2016/769/07GV
Ö 13
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017
VO/2016/724/07GV
Ö 14
Finanzbericht III. Quartal inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
VO/2016/754/07GV
Ö 15
Beschaffungen der Feuerwehr
Ö 16
Haushalt 2017
Ö 17
Entsorgung von Abfällen ohne oder mit vernachlässigbarer Aktivität aus dem Kernkraftwerk-Rückbau auf der Deponie Damsdorf/Tensfeld
Ö 18
Verschiedenes
N 19
Anpassung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen nach dem Mindestlohngesetz
N 20
Pauschalzahlung für die Reinigung des Feuerwehrhauses
Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse