Tagesordnung - 08. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2015 | 04GV/15/011 | |||||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Finanzbericht IV. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2016/537/04GV | |||||
Ö 6 | Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet "nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3" hier: Satzungsbeschluss | VO/2016/399/04GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Satzung über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet „nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3“ eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem aus der Abwägungstabelle ersichtlichen Ergebnis, das dem Original der Sitzungsniederschrift beizufügen ist, geprüft. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschließt die Gemeindevertretung die Satzung über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet „nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3“, bestehend aus Planzeichnung und Text, als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek ist nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
|
|||||||
19.05.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Satzung über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet „nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3“ eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem aus der Abwägungstabelle ersichtlichen Ergebnis, das dem Original der Sitzungsniederschrift beizufügen ist, geprüft. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschließt die Gemeindevertretung die Satzung über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet „nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3“, bestehend aus Planzeichnung und Text, als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek ist nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt verlässt Herr Christoph Untiedt wegen Befangenheit den Sitzungsraum. |
|||||||
Ö 7 | Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Sondergebiet Tierhaltung westlich der Straße Faldehörn, südlich der Hofstelle (Erweiterung Hähnchenhaltung) | VO/2016/527/04GV | |||||
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 für ein Sondergebiet Tierhaltung westlich der Straße Faldehörn, südlich der Hofstelle (Erweiterung Hähnchenhaltung) | VO/2016/528/04GV | |||||
Ö 9 | Untersuchung und Sanierung der Brücken im Gemeindegebiet | VO/2016/538/04GV | |||||
Ö 10 | Grundsatzbeschluss zur Beschaffung neuer Feuerwehrhelme | VO/2016/536/04GV | |||||
Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||