Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2016 | 10GV/16/028 | |||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Entscheidung über notwendige Straßenbaumaßnahmen in der "Neuen Straße" | ||||||
| Ö 7 | Entscheidung über notwendige Straßenbaumaßnahmen in der "Rudolf-Ducke-Straße", ggf. auch über eine Änderung der Wegeführung | ||||||
| 14.04.2016 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Die Gemeinde spricht sich für eine Verlegung der Grundstückszufahrt der Gewerbefläche (Flurstück 602/1, Flur 3, Gemarkung Trappenkamp) zur Erfurter Straße hin aus. Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 4 Stimmenthaltung: 0
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Antrag damit abgelehnt ist, die Gemeinde also nicht an den Grundstückseigentümer wegen einer möglichen Änderung der Grundstückszufahrt herantreten wird.
Im Anschluss bittet der Ausschussvorsitzende, über folgende Anträge abzustimmen:
1. Unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Ordnungsamtes des Amtes ist eine unzumutbare Nutzung der Rudolf-Ducke-Straße durch an- und abfahrende LKW nicht gegeben.
2. Der Fahrbahnaufbau der Rudolf-Ducke-Straße soll durch eine Bohrkernuntersuchung (3-4 Bohrkerne) festgestellt werden. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 28.04.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss Der Fahrbahnaufbau der Rudolf-Ducke-Straße soll durch eine Bohrkernuntersuchung (3-4 Bohrkerne) festgestellt werden. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Beratung und Beschluss zur Oberflächenentwässerung des wassergebundenen Weges im Glashüttenweg | ||||||
| Ö 9 | Sanierungsmaßnahmen am Forum | ||||||
| Ö 10 | Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen im Bereich Nachtigallweg - Auftragsvergabe | ||||||
| Ö 11 | Herstellung von Gas- und Wasserversorgungsanlagen im Rahmen der Erschließung von Flächen im Bereich des Bebauungsplanes 21, 1. Änderung - Auftragsvergabe | ||||||
| Ö 12 | Neubau eines Feuerwehrhauses - Grundsatzbeschluss | ||||||
| Ö 13 | Neufassung der Gebührensatzung für das Waldschwimmbad der Gemeinde Trappenkamp hier: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
| Ö 14 | Beschaffung eines Fahrzeuges als Ersatz für den stillgelegten Multicar des Bauhofes | ||||||
| Ö 15 | Beratung zum Platzbedarf in den Kindertagesstätten | ||||||
| Ö 16 | Ergebnisse zur Zukunftswerkstatt; Beschlüsse aus dem Ausschuss für Ortsentwicklung - Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren | ||||||
| Ö 17 | Gemeinde Trappenkamp, Sanierung Schmutzwasserkanalisation / Inspektion und Reinigung / 7. + 8. Bauabschnitt (Abnahme) / 9. + 10. Bauabschnitt (Sanierungsplanung) hier: Auftragsvergabe | ||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21.1 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21.2 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21.3 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | Entscheidung über notwendige Straßenbaumaßnahmen in der "Rudolf-Ducke-Straße", ggf. auch über eine Änderung der Wegeführung (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||