Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2015 | 10GV/15/023 | |||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Beratung und Beschluss zur Einrichtung einer Buslinie zur Schülerbeförderung Groß Rönnau- Blunk - Trappenkamp | ||||||
| Ö 7 | Zuschuss für das Familienzentrum an der KiTa "Pusteblume" | ||||||
| Ö 8 | Beschluss zur Haushaltsplanung 2016 der Kindertagesstätten | ||||||
| Ö 9 | Ersatzbeschaffung HLF 20 | ||||||
| 18.11.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Trappenkamp soll ein HLF 20 beschafft werden. Der Kreis Segeberg hat mit Schreiben vom 27.07.2015 die Maßnahme bereits als förderfähig anerkannt. Da der Beschaffungswert für ein HLF 20 deutlich über dem Schwellenwert in Höhe von 207.000 EUR liegt, ist eine europaweite Ausschreibung erforderlich.
Für ein rechtssicheres Vergabeverfahren, wurde entscheiden, die Durchführung des Ausschreibungsverfahrens fremd zu vergeben. Das in diesem Zusammenhang erstellte Leistungsverzeichnis liegt allen GemeindevertreterInnen vor und beinhaltet alle notwendigen Anforderungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Trappenkamp an ein solches Löschfahrzeug.
Die Lieferzeit würde ca. 10-11 Monate betragen; Zuschüsse sind eingeworben. Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 10 | Erlass einer VIII. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung einer Hundesteuer | ||||||
| Ö 11 | Grundsatzbeschluss zu einer, auf Amtsebene, gemeinsam durchgeführten Ausschreibung für den Einbau von Digitalfunkgeräten in die Fahrzeuge der Feuerwehr | ||||||
| Ö 12 | Sanierung und Erweiterung der Sportanlage | ||||||
| Ö 13 | VII. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Trappenkamp | ||||||
| Ö 14 | Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2016 | ||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | Einvernehmen zum Haushaltsplan 2015 (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||