Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Bürgermeister bittet die Anwesenden sich zu erheben, um dem kürzlich verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Schmidt sowie der Opfer des Terroranschlages in Paris zu gedenken.
Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:
Folgende vier TOPe werden von der Tagesordnung genommen und sind in der folgenden Sitzung am 10.12.2015 zu behandeln:
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße)
VO/2015/290/10GV
TOP 12
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen
VO/2015/291/10GV
TOP 13
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges
VO/2015/292/10GV
TOP 14
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege
VO/2015/293/10GV
Folgende zwei Tagesordnungspunkte werden neu aufgenommen:
als TOP 11
Grundsatzbeschluss auf einer, auf Amtsebene, gemeinsam durchgeführten Ausschreibung für den Einbau von Digitalfunkgeräten in die Fahrzeuge der Feuerwehr
VO/2015/343/10GV
als TOP 12
Sanierung und Erweiterung der Sportanlage
VO/2015/363/10GV
Die Tagesordnungspunkte 19 (alt) - 25 (alt) werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0