Tagesordnung - 27. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	27. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 13.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort:	Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2012	02GV/12/004

Ö 3		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 4		Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der gemeinsamen kreisweiten Ausschreibung für die Anschaffung von Digitalfunkgeräten
Ö 7		Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bornhöved für den Bereich westlich der als 'Sondergebiet Verbrauchermarkt' ausgewiesenen Fläche am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön
Ö 8		Erschließungsmaßnahmen im Eichengrund
Ö 9		Beratung über die Ergebnisse des Gutachtens zum Lehrerwohnhaus
Ö 10		Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 11		Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Ö 12		Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 25.01.2007 (Wassergebührensatzung)
	22.11.2012 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Auf Grundlage der vorgelegten Kalkulation wird empfohlen, die Grundgebühren bei 2,00 EUR / 6,00 EUR / 12 EUR monatlich entsprechend der Zählergröße zu belassen und die Verbrauchsgebühr auf 1,10 EUR/cbm zu erhöhen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 1 Stimmenthaltungen: 0 Vor der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat Herr Försterling die Sitzung verlassen.

	13.12.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis dafür: 18 dagegen: 2 Stimmenthaltungen: 0
Ö 13		IX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bornhöved
Ö 14		I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
Ö 15		Erlass der Haushaltssatzung 2013
Ö 16		Erneuerung von Absperrklappen im Wasserwerk
Ö 17		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 18		Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 19		Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 20		Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 21		Angelegenheiten der Wasserversorgung (nichtöffentlich)
N 22		Verschiedenes

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