Tagesordnung - 5. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp  

Beschluss:

1. Die Bauprogramme für den Ausbau der Goethestraße, den Ausbau der Zufahrt Bücherei und den Ausbau der Zufahrt Kindergarten mit Stellplätzen wird genehmigt.

2. Das Ingenieurbüro Kistenmacher & Partner aus Bad Segeberg wird mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt.

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag für die Arbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

4. Der Bürgermeister wird weiterhin ermächtigt, Änderungen des Bauprogrammes vorzunehmen, sofern dies im Rahmen der Bauausführung notwendig wird.

5. Im Übrigen ist der Bauausschuss ermächtigt, Änderungen des Bauprogrammes im Rahmen der Haushaltsmittel vorzunehmen.

6. In das Bauprogramm sollen bereits jetzt folgende Maßnahmen berücksichtigt werden:

a) Der Ausgang des Kindergartens ist mit einem Gitter zu sichern, damit die Kinder beim Verlassen des Kindergartens nicht gleich auf die Straße / Parkplatzzufahrt laufen können,

b) der Fußweg der Fahrschüler soll durchgehend rot gepflastert werden, d. h. auch im Straßenverlauf und

c) die drei Behindertenplätze links vor der Bücherei sollen entsprechend gekennzeichnet werden.

7. Zur Finanzierung der Maßnahme sollen die in 2013 nicht verbrauchten Haushaltsmittel bei dem Produktsachkonto 424030.0901002 in das Haushaltsjahr 2014 übertragen werden.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Beschluss:

1.Die Bauprogramme für den Ausbau der Goethestraße, den Ausbau der Zufahrt Bücherei und den Ausbau der Zufahrt Kindergarten mit Stellplätzen wird genehmigt.

2.Das Ingenieurbüro Kistenmacher & Partner aus Bad Segeberg wird mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt

3.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag für die Arbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

4.Der Bürgermeister wird weiterhin ermächtigt, Änderungen des Bauprogrammes vorzunehmen, sofern dies im Rahmen der Bauausführung notwendig wird.

5.Im Übrigen ist der Bauausschuss ermächtigt, Änderungen des Bauprogrammes im Rahmen der Haushaltsmittel vorzunehmen.

6.Zur Finanzierung der Maßnahme sollen die in 2013 nicht verbrauchten Haushaltsmittel bei dem Produktsachkonto 424030.0901002 in das Haushaltsjahr 2014 übertragen werden.

7.Das Bauprogramm wird um einen Stellplatz für Mofa’s und Fahrräder ergänzt.

8.In das Bauprogramm werden Blindenleitplatten eingeplant.

Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0