Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Mi, 13.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort:	Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2023	02FinA/23/042
Ö 4		Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 5		Neufassung einer Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)	VO/2023/344/02GV
Ö 6		Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024	VO/2023/334/02GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf der Haushaltssatzung inkl. Haushaltsplan 2024 für die Beratung in der Gemeindevertretung soll mit folgenden Änderungen gefertigt werden: - Planung einer Kreditaufnahme in Höhe der Kreditobergrenze - Berücksichtigung der geplanten Investitionen bei den Abschreibungswerten - Erhöhung der Realsteuerhebesätze auf die Mindestsätze für Fehlbetragszuweisungen (380 %, 425 %, 380 %)

	27.11.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 6 - (offen)


	13.12.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf der Haushaltssatzung inkl. Haushaltsplan 2024 für die Beratung in der Gemeindevertretung soll mit folgenden Änderungen gefertigt werden: - Planung einer Kreditaufnahme in Höhe der Kreditobergrenze - Berücksichtigung der geplanten Investitionen bei den Abschreibungswerten - Folgende Ansatzänderungen sind vorzunehmen: 218200.5313020: 1.021.100 € (aktuelle Zahlen HH-Entwurf Schulverband) 366000.5271000: 5.500 € (+3.000 € Homepage Jugendhaus – Sperrvermerk, Konzept soll der GV vorab vorgestellt werden) 53300.5262000: 6.000 € (+3.000 € Ausbildung Hr. Poltrock Überwachung von Rohrleitungen) 573070.7831000: 104.500 € (5.000 € Neuanschaffung Salzstreuer + 15.000 € Notstromaggregat) 365090.7821000: 700.000 € (Gebäudeerwerb Lindenstraße 3) 126000.5211000: 6.000 € (Austausch WC’s 3.000 € - Absauganlage gestrichen, soll im Werkausschuss thematisiert werden) 126000.6811000 und 6812000 Ansätze sind ins HHJ 2026 zu schieben. Lieferung des Fahrzeuges wird erst dann erfolgen. 126000.783100: Aufteilung Beschaffung FFW-Fahrzeug auf HHJ – 2024: 50.000 € und 2025: 550.000 € (VE (Verpflichtungsermächtigung) ist einzuplanen) – Weitere 46.200 € bleiben bestehen, jedoch sind davon 27.000 € mit einem Sperrvermerk zu belegen (gilt für: Rettungsboot, Rollwagen, Fahrzeugladegerät) 126000.7832000: 6.400 € (500 € f. d. Werkzeugwagen sind zu streichen) 573070.5431040: Ansatz erscheint zu gering, da alle Mitarbeiter mit Mobiltelefonen ausgestattet wurden. Nachmeldung durch Herrn Gintel: 10 neue Anschlüsse à 7,14€/Monat, also 71,40€ x 12 = 856,80 € mehr auf PSK 2/573070.5431040 252000.5211000: 53.000 € (50.000 € für anstehende Unterhaltungsmaßnahmen) 111000.5291010: 3.800 € 111000.5429040: 3.500 € Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 7		Einwohnerfragezeit
Ö 8		Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses

zurück