Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2023 | 05GV/23/055 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "östlich der Dorfstraße, nördlich der Straßen Damsdorfer Straße/Am Ringreiterplatz und westlich des Grasweges" hier: Beschluss über den Vorentwurf | VO/2023/286/05GV | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 9 für den Bereich nördlich der Belauer Straße, Hausnummern 2, 4, 4 A, 6, 8 und 10 hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2023/122/05GV | |||||
Ö 9 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Beschaffung von Ehrennadeln | ||||||
Ö 10 | Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich hier: Entwurf des informellen Rahmenkonzeptes | VO/2023/150/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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31.08.2023 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss hat das Konzept zur Kenntnis genommen und empfiehlt der Gemeindevertretung dies ebenfalls zu tun und noch weitere Informationen hierzu einzuholen und anschließend erneut hierüber zu beraten. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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12.10.2023 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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19.10.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 11 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Sanierung des Stegs an der Badestelle | ||||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit der WieGe Wiegmann und Gebauer sozialräumliche Hilfen GmbH | VO/2023/267/05GV | |||||
Ö 13 | Beratung und Beschluss über einen Zuschuss an den Verein RSG Schmalensee e.V. | VO/2023/304/05GV | |||||
Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16 | Vergabeangelegenheit Beauftragung von zwei Tauchmotorpumpen als Ersatzpumpen für das Abwasserpumpwerk | ||||||
N 17 | Antrag der KiTa Eris Arche auf Abgabe der Trägerschaft | ||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||