Auszug - Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich hier: Entwurf des informellen Rahmenkonzeptes
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Bürgermeister berichtet, dass der Bauausschuss in den beiden letzten Sitzungen intensiv über das Thema beraten hat. Er übergibt das Wort an Herrn Detlof und er berichtet von der letzten Bauausschusssitzung.
Das Konzept des beauftragten Planungsbüros liegt vor. Demnach sind Solar-Freiflächenanlagen auf einer Fläche von 129 ha möglich. Allerdings beträgt die maximal zulässige Gesamtfläche aufgrund der Größe der Gemeinde 40 ha.
Ein Beschluss des Rahmenkonzeptes durch die Gemeindevertretung kann die Eigentümer einer möglichen Fläche nicht zwingen diese Flächen zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde ist andererseits auch nicht verpflichtet die dargestellten Flächen zu verwenden.
Die Handlungshoheit liegt somit weiterhin bei der Gemeinde.
Beschlussvorschlag:
- Der Entwurf des Informellen Rahmenkonzeptes für Solar-Freiflächenanlagen in der Gemeinde Schmalensee wird in der vorliegenden Fasssung genehmigt.
- Der Entwurf des Informellen Rahmenkonzeptes für Solar-Freiflächenanlagen ist mit den Nachbargemeinden abzustimmen.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0