Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7, beide den Bereich östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee betreffend. | VO/2020/195/05GV | |||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2020 | 05GV/20/041 | |||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 6 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 7 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 8 | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2020/177/05GV | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: a) Umstellung des Verfahrens in eine Angebotsplanung b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2020/178/05GV | |||||
Ö 10 | Bericht zum geplanten Wohngebiet westlich der Dorfstraße | ||||||
Ö 11 | Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2019 | VO/2020/141/05GV | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssicherungspflicht an der Badestelle | VO/2020/180/05GV | |||||
Ö 13 | Jahresabschluss 2018 | VO/2020/020/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen. b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages 2018 auf das Folgejahr.
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22.07.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen. b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages 2018 auf das Folgejahr. .
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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13.08.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen. b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages 2018 auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 14 | Finanzbericht II. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2020/190/05GV | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
N 17 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages | ||||||
N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||