Amt Bornhöved
 

Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt nicht behandelt wird:

 

Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 9 „Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung zur Windenergienutzung in der Gemeinde Schmalensee“

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:

 

Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 12 wird inhaltlich abgeändert in „a) Umstellung des Verfahrens in eine Angebotsplanung“

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Gleichzeitig werden die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 8, 11 und 12 vorgezogen und nach dem Tagesordnungspunkt 7 behandelt.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:

 

Der Tagesordnungspunkt 18 Personalangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

(2/3 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder ist erforderlich)

 

Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 17 bis 18  gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

(2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist erforderlich.)

 

Die TOP 17 bis 18 werden nicht öffentlich beraten.