Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt nicht behandelt wird:
Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 9 „Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung zur Windenergienutzung in der Gemeinde Schmalensee“
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:
Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 12 wird inhaltlich abgeändert in „a) Umstellung des Verfahrens in eine Angebotsplanung“
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Gleichzeitig werden die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 8, 11 und 12 vorgezogen und nach dem Tagesordnungspunkt 7 behandelt.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:
Der Tagesordnungspunkt 18 Personalangelegenheiten
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder ist erforderlich)
Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 17 bis 18 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist erforderlich.)
Die TOP 17 bis 18 werden nicht öffentlich beraten.