Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7, beide den Bereich östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee betreffend.  
VO/2020/195/05GV  
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2020  
05GV/20/041  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 8  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/177/05GV  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: a) Umstellung des Verfahrens in eine Angebotsplanung b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/178/05GV  
Ö 10  
Bericht zum geplanten Wohngebiet westlich der Dorfstraße      
Ö 11  
Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2019  
VO/2020/141/05GV  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssicherungspflicht an der Badestelle  
Enthält Anlagen
VO/2020/180/05GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten.

 

 

 

   
    08.07.2020 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
    Ö 11 - (offen)
   

  
 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung, den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten und zusätzlich die o.a. Hinweisschilder sowie die Montage eines Handlaufes zu beauftragen..

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    13.08.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/2020/020/05GV  
Ö 14  
Finanzbericht II. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/190/05GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages      
N 18     Personalangelegenheiten      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse