Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 13.08.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

TOP		Betreff

Ö 1		Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7, beide den Bereich östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee betreffend.	VO/2020/195/05GV
Ö 2		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 4		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2020	05GV/20/041

Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 7		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 8		7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2020/177/05GV
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: a) Umstellung des Verfahrens in eine Angebotsplanung b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2020/178/05GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Hinweis: Sollten sich bei der Öffentlichkeitsbeteiligung, die zu Beginn der Sitzung durchgeführt wird, noch Anregungen / Stellungnahmen ergeben, müssten diese an dieser Stelle gesondert genannt und auch eine Abwägung durchgeführt werden. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Entgegen der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 09.10.2019 wird der Bebauungsplan Nr. 7 ohne Vorhabenbezug als sog. Angebots-Bebauungsplan aufgestellt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7 für den Bereich "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt /mit folgenden Änderungen gebilligt: ... Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen

	13.08.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Entgegen der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 09.10.2019 wird der Bebauungsplan Nr. 7 ohne Vorhabenbezug als sog. Angebots-Bebauungsplan aufgestellt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7 für den Bereich "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. Die Verwaltung wird beauftragt einen Vertrag für ökologische Ausgleichsflächen (900qm) über ein Ökokonto zu erarbeiten. Das Ergebnis wird in den B-Plan aufgenommen. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 10		Bericht zum geplanten Wohngebiet westlich der Dorfstraße
Ö 11		Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2019	VO/2020/141/05GV
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssicherungspflicht an der Badestelle	VO/2020/180/05GV
Ö 13		Jahresabschluss 2018	VO/2020/020/05GV
Ö 14		Finanzbericht II. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2020/190/05GV
Ö 15		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 16		Verschiedenes
N 17		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
N 18		Personalangelegenheiten
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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