Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 17.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:33 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:	Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020	02GV/20/052

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 5.1		Frage 1: Baumaßnahme Tarbeker Straße
Ö 5.2		Frage 2: Geschwindigkeitsbegrenzung Gönnebeker Weg
Ö 5.3		Frage 3: Baumaßnahmen Silgen Bargen
Ö 5.4		Frage 4: E-Ladestation
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7		Unterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen	VO/2020/184/02GV
Ö 8		Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek
Ö 9		Ausbaumaßnahmen in der Segeberger Landstraße hier: Umsetzung des Bauprogramms gem. Beschluss des Bauausschusses vom 17.06.2020	VO/2020/186/02GV
Ö 10		Kindertagesstättenbedarfsplanung	VO/2020/223/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag:

	25.08.2020 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 5 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung sich mit der Planung und Umsetzung eines Kitagebäudes intensiv zu beschäftigen Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	17.09.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Angelegenheit wird zur weiteren Beratung für einen Neubau für 100 Plätze mit Erweiterungsmöglichkeit für 50 Plätze in den Bauausschuss verwiesen. Für die Planung sollen Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 11		Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetriebe Kreis Plön GmbH (VKP)	VO/2020/227/02GV
Ö 12		Erlass einer neuen Hauptsatzung	VO/2020/216/02GV
Ö 13		Finanzbericht II. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2020/246/02GV
Ö 14		Fördermöglichkeiten Elektroladeinfrastruktur	VO/2020/237/02GV
Ö 15		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 15.1		Frage 1: Beibehaltung des Blickpunkts
Ö 15.2		Frage 2: Teich an der Seniorenwohnanlage
Ö 15.3		Frage 3: Kitas in der Städtebauförderung
Ö 15.4		Frage 4: Ausbau Silgen Bargen/Schwedenring
Ö 15.5		Frage 5: Verweise auf die Verwaltung
Ö 15.6		Frage 6: Geschwindigkeitsanzeigetafeln Silgen Bargen
Ö 15.7		Frage 7: Gestaltung des Blickpunktes
N 16		Bericht über investive Maßnahmen
N 17		Grundstücksangelegenheit hier: Tausch/Verkauf von Teilflächen
N 18		Grundstücksangelegenheit hier: Kauf eines Grundstücks
N 19		Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen der Installation einer Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten
Ö 20		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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