Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 7 (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) vertagt wird, da die Antwort des MILIG noch aussteht.
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 10 abgesetzt und zur Beratung in den Bauausschuss verwiesen wird.
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 12 abgesetzt wird, da der Bauausschuss dies noch nicht abschließend beraten hat.
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 14 (Beratung zum Neubau eines Kitagebäudes) gestrichen wird. Der Sachverhalt wird in TOP 13 (Kindertagesstättenbedarfsplanung) mitbehandelt.
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 17 (Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass) vertagt wird.
Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 24 abgesetzt wird und stattdessen der Nachtragstagesordnungspunkt „Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen der Installation einer Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten (VO/2020/234/02GV) aufgenommen wird.
Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 16 (neu) bis 19 (neu) gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Die TOP 16 bis 19 werden nicht öffentlich beraten.