Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort: Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.08.2019  
02BauA/19/041  
     
   
Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder      
Ö 4.1  
Sachstand Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen"      
Ö 4.2  
Aufstellung eines Buswartehauses am Friedhof      
Ö 4.3  
Regenwasserleitung in der Kirchstraße      
Ö 4.4  
Geschwindkeitsbegrenzung auf 70 km/h in der Gönnebeker Straße Höhe der Sandensiedlung      
Ö 4.5  
Knick-/Baumpflege, Lichtraumprofil an den Gehwegen und Straßen      
Ö 4.6  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Eichengrund/Schwarzer Berg      
Ö 4.7  
Baugebiet "Himmelsblick"      
Ö 4.8  
SüVo hier: Unterlagen über die Egebnisse      
Ö 4.9  
Pflege der Grünfläche in der Straße "Alte Plöner Chaussee"      
Ö 4.10  
Schachtdeckel in der Straße "Am Alten Markt" (Höhe Friesen-Apotheke)      
Ö 4.11  
Fahrbahnmarkierung am Ortseingang in der Segeberger Landstraße      
Ö 4.12  
Sachstand Ableitung von Regenwasser in den Straßen Hornsweg und Eichengrund      
Ö 4.13  
Rissverguss in den Straßen Achtern Diek und Sventanaring      
Ö 4.14  
Künftige Nutzung des gemeindlichen Grundstückes in der Schulstraße (ehemaliges Lehrerwohnhaus)      
Ö 4.15  
Austausch der Stegbohlen an der Badestelle      
Ö 4.16  
Grätern des Karpfenstieges      
Ö 4.17  
Aufstellen von Parkbänken auf dem Grundstück Kronberg      
Ö 5     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5.1  
Fassadengestaltung an einem Gebäude in der Straße "Kieler Tor"      
Ö 5.2  
Sachstand Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen"      
Ö 5.3  
Baugebiet "Himmelsblick"      
Ö 6  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 7  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Ortszentrum von Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2019/211/02GV  
Ö 8  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Straße "Alte Plöner Chaussee"  
VO/2019/305/02GV  
Ö 9  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung bzgl. des Baugebiets "Dreieck an den Kleingärten"      
Ö 10  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Herstellung des Weges von der "Biogasanlage" nach Gönnebek  
VO/2019/307/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durch zu führen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereit zu stellen.

 

 

   
    18.09.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 10 - (offen)
   

 Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, die Straßenunter-haltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durchzuführen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

 

   
    26.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 20 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2020 durch zu führen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2020 bereit zu stellen.

Die Meterangaben sind auf die tatsächlichen Verhältnisse anzupassen.

Der gemeindeeigene Parallelweg wird auf Kosten der Gemeinde Bornhöved im Zuge der Sanierungsarbeiten an der Verbindungsstraße ebenfalls mit saniert.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Anmerkung der Verwaltung:

Nach Aussage des anwesenden Bürgermeisters der Gemeinde Gönnebek, Herr Hamann, unter TOP 25.2, handelt es sich um das Jahr 2021.   

 

   
    12.12.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 zu TOP 20 wird hinsichtlich des Ausführungsjahres aufgehoben.

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durchzuführen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereit zu stellen.

Im Zuge der vorstehenden Arbeiten ist auch die Zuführung zur B 430 zu unterhalten.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 11  
Beratung und ggfs. Beschlussfasung über die Arbeiten an der Straße "Kattekerberg"  
VO/2019/308/02GV  
Ö 12  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Beamers für den unteren Sitzungssaal im Alten Amt  
VO/2019/309/02GV  
Ö 13  
Beratung über die Herstellung und Sanierung von Radwegen  
Enthält Anlagen
VO/2019/310/02GV  
Ö 14  
Beratung über die Sanierung des Katenlandweges (Gemeindeverbindungsstraße - GIK 60)  
VO/2019/295/02GV  
Ö 15  
Vorbereitung Haushalt 2020  
Enthält Anlagen
VO/2019/293/02GV  
Ö 16  
Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen mit den noch zur Verfügung stehenden Finanzmitteln  
VO/2019/306/02GV  
Ö 17  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 18     Bauvorhaben privater Art      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse