Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Ehrungen | ||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2019 | 08GV/19/034 | |||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 7 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 7.1 | Wegeausbesserung | ||||||
Ö 7.2 | Knickpflege | ||||||
Ö 8 | Beauftragung von Planungsleistungen im Zusammenhang mit dem Bau eines Radweges an der L 68 hier: Änderung des Beschlusses vom 17.04.2019 | VO/2018/054/08GV-2 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilflächen der Flurstücke 20/4 und 20/1, Flur 5, Gemarkung Tensfeld" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019/118/08GV-1 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Das Plangebiet wird um die südlich an das Betriebsgelände angrenzende Fläche erweitert:
1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilflächen der Flurstücke 20/4 und 20/1 der Flur 5, Gemarkung Tensfeld und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt:).
2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen
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18.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Das Plangebiet wird um die südlich an das Betriebsgelände angrenzende Fläche erweitert:
1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilflächen der Flurstücke 20/4 und 20/1 der Flur 5, Gemarkung Tensfeld und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 10 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilflächen der Flurstücke 20/4 und 20/1, Flur 5, Gemarkung Tensfeld" hier: -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019/199/08GV | |||||
Ö 11 | Beratung und mögliche Beschlussfassung über eine I.Nachtragssatzung der Feuerwehrgebührensatzung | VO/2019/235/08GV | |||||
Ö 12 | Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung | VO/2019/240/08GV | |||||
Ö 13 | Finanzbericht II. Quartale 2019 inkl. über bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2019/290/08GV | |||||
Ö 14 | Bericht über das Konzept der Mitfahrbank | ||||||
Ö 15 | Uns Huus - Beschaffungen | VO/2019/316/08GV | |||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16.1 | Wasserlieferung | ||||||
Ö 16.2 | Trinkwasser | ||||||
Ö 16.3 | Seniorenausfahrt | ||||||
Ö 16.4 | Fehlbetragszuweisung | ||||||
Ö 16.5 | Kita-Reformgesetz | ||||||
Ö 16.6 | Tiny-House | ||||||
Ö 16.7 | Deutscher Engagementpreis | ||||||
N 17 | Bericht über Personalangelegenheiten | ||||||
N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||