Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Mi, 17.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort:	Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2018	02FinA/18/027

Ö 4		Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 5		Einwohnerfragezeit
Ö 6		Verteilung der Zentralitätsmittel 2016	VO/2019/012/02GV
Ö 7		Verteilung der Zentralitätsmittel 2017	VO/2019/014/02GV
Ö 8		Verteilung der Zentralitätsmittel 2018	VO/2019/026/02GV
Ö 9		Jahresabschluss 2016	VO/2019/069/02GV
Ö 10		Jahresabschluss 2017	VO/2019/123/02GV
Ö 11		Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2019/109/02GV
Ö 12		Beratung und ggf. Beschlussfassung einer Nachtragssatzung der Benutzungsgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)	VO/2019/149/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Alternative 1: Die Gemeindevertretung beschließt als Entwurf a) angefügte Nachtragssatzung nur die redaktionellen Änderungen durch das Brandschutzgesetz. Ggf. mit weiteren Änderungen Alternative 2: Die Gemeinde beschließt neben den redaktionellen Änderungen auch die Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Bereitstellung der Feuersicherheitswache gemäß Anlage Entwurf b). Ggf. mit weiteren Änderungen

	17.04.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die als Entwurf a) angefügte Nachtragssatzung (nur die redaktionellen Änderungen durch das Brandschutzgesetz) zu beschließen. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: Alternative 1: Die Gemeindevertretung beschließt als Entwurf a) angefügte Nachtragssatzung nur die redaktionellen Änderungen durch das Brandschutzgesetz. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 13		Höhe der Zuwendung an die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr
Ö 14		Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses

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