Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2019 | 10GV/19/062 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6.1 | Frage 1 | ||||||
Ö 6.2 | Frage 2 | ||||||
Ö 7 | Wahl eines Mitglieds für den Amtsausschuss | VO/2019/439/10GV | |||||
Ö 7.1 | Wahl eines Mitglieds für den Amtsausschuss | ||||||
Ö 7.2 | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Amtsausschuss | ||||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Feuerwehr Trappenkamp für das Jahr 2020 | VO/2019/420/10GV | |||||
Ö 9 | 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für den Bereich "Südlich Ricklinger Straße, östlich Gablonzer Straße nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße" hier: 1. Aufhebung der bisherigen Beschlüsse für die Ausweisung einer Baufläche fürein Geschäfts- und Bürogebäude im Plangebiet und 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (neue Planung für eine Verkaufsflächenerweiterung des Lebensmitteldiscounters) | VO/2019/448/10GV | |||||
Ö 10 | Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2020 | VO/2019/425/10GV | |||||
Ö 11 | Finanzbericht III. Quartal 2019 | VO/2019/413/10GV | |||||
Ö 12 | VIII Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2014 | VO/2019/387/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Benutzungsgebühr wird ab dem 01.01.2020 auf 3,81 € / 4,13 € / XXXX ? (bitte entsprechend streichen oder ergänzen) pro 1 cbm festgesetzt. Der Erlass einer VIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.
|
|||||||
18.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Benutzungsgebühr wird ab dem 01.01.2020 auf 3,81 € erhöht. Der Erlass einer VIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
12.12.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Benutzungsgebühr wird ab dem 01.01.2020 auf 3,81 € pro 1 cbm festgesetzt.
Der Erlass einer VIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
Ö 13 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019/421/10GV | |||||
Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
N 16 | Personalangelegenheiten - Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 17 | Steuerangelegenheiten | ||||||
N 18 | Konzessionsvergabe Strom hier: Entscheidung zum weiteren Verfahren | ||||||
N 19 | Vergabeangelegenheiten Ersatzbeschaffungen für die Mensaküche in 2019 | ||||||
N 20 | Zuschuss zur Sportförderung des TV Trappenkamp e.V. | ||||||
N 21 | Planungsstand Gewerbeflächen - Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 22 | Grundstücksangelegenheiten - Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 23 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||