Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort: Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018  
02BauA/18/037  
     
   
Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder      
Ö 4.1  
Spatenstich im Bereich B-Plan Nr. 22      
Ö 4.2  
Iven-Kruse-Weg      
Ö 4.3  
Lindenstraße      
Ö 4.4  
Schwedendenkmal      
Ö 4.5  
Straßenbeleuchtung Kita-Parkplatz      
Ö 4.6  
Seitenstreifen Holstenkamp/Kronberg      
Ö 4.7  
Sandensiedlung; Teerschicht      
Ö 4.8  
Rissverguss; diverse Gemeindestraßen      
Ö 5     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5.1  
Kronberg 5      
Ö 5.2  
Silgen Bargen      
Ö 5.3  
Aufgrabemitteilungen bzw. Fertigstellungen      
Ö 5.4  
Mühlenstraße/Kronberg; Halteverbotschilder      
Ö 5.5  
Silgen Bargen; Schwerlastverkehr      
Ö 6  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 7  
Beratung über den Ausbau der Straße "Silgen Bargen" hier: Vorstellung des Asphaltlabor Wahlstedt + Ingenieurbüro Petersen & Partner      
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser)  
Enthält Anlagen
VO/2018/461/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

 

   
    06.11.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet Die Einladung zur Ratssitzung erfolgte durch den Bürgermeister gemeinsam mit dem Amt und eine Änderung ist ausgeschlossen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1.  Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet Die Einladung zur Ratssitzung erfolgte durch den Bürgermeister gemeinsam mit dem Amt und eine Änderung ist ausgeschlossen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3.  Die Begründung wird gebilligt.

4.  Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 9  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved hier: Anhörung zum Teilgenehmigungs-Erlass  
VO/2018/460/02GV  
Ö 10  
Beratung und Beschluss über Schachtdeckelreparaturen      
Ö 11  
Beratung über die Beschaffung von zwei überdachten Sitzbänken für die C-Anlage  
VO/2018/407/02GV  
Ö 12  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung von Park-Sitzbänken      
Ö 13  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Verkehrsspiegels Bahnhofstraße/Feldstraße      
Ö 14  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Austausch der Fahnenmasten und der Fahnen "Am Alten Markt"      
Ö 15  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Instandsetzung/Unterhaltung der Parkfläche/des Gehweges vor dem Alten Amt      
Ö 16  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Pavillons zwischen Berliner Platz/Bushaltestelle      
Ö 17  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Zustand der Zufahrt zum Campingplatz      
Ö 18  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Benennung der Straße im Bereich des B-Plan Nr. 22      
Ö 19  
Anschaffung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Segeberger Landstraße/Achtern Diek  
VO/2018/489/02GV  
Ö 20  
Vorbereitung Haushalt 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/459/02GV  
Ö 21     Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 21.1  
Erschließung weiterer Bebauungsgebiete      
N 22     Grundstücksangelegenheit hier: Ausübung des Vorkaufsrechts      
N 23     Knickschädigungen      
Ö 24  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse