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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2023 |
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05GV/23/055 |
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Ö 4 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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Ö 5 |
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Berichte aus den Ausschüssen |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragezeit (Teil 1) |
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Ö 7 |
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8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "östlich der Dorfstraße, nördlich der Straßen Damsdorfer Straße/Am Ringreiterplatz und westlich des Grasweges"
hier: Beschluss über den Vorentwurf |
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VO/2023/286/05GV |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Der Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Östlich der Dorfstraße, nördlich der Damsdorfer Straße, nördlich der Straße Am Ringreiterplatz, westlich des Grasweges, Teilflächen der Flurstücke 22 und 23 Flur 4 sowie die Flurstücke 33/1, 232/33, 233/33, 234/33, Flur 8 in der Gemarkung Schmalensee“ wird genehmigt.
Lageplan mit Umgrenzung des Plangebietes: - Auf Grundlage der Vorentwurfsunterlagen ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am XX.XX.XXXX (bitte Datum eintragen oder den Hinweis aufnehmen, dass der Termin noch bestimmt wird) durchzuführen (§ 3 Abs. 1 BauGB).
- Die Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Außerdem sind die Nachbargemeinden zu beteiligen
(§ 2 Abs. 2 BauGB)
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12.10.2023 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee |
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Ö 5 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: - Der Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Östlich der Dorfstraße, nördlich der Damsdorfer Straße, nördlich der Straße Am Ringreiterplatz, westlich des Grasweges, Teilflächen der Flurstücke 22 und 23 Flur 4 sowie die Flurstücke 33/1, 232/33, 233/33, 234/33, Flur 8 in der Gemarkung Schmalensee“ wird genehmigt.
Lageplan mit Umgrenzung des Plangebietes: - Auf Grundlage der Vorentwurfsunterlagen ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses durchzuführen (§ 3 Abs. 1 BauGB).
- Die Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Außerdem sind die Nachbargemeinden zu beteiligen
(§ 2 Abs. 2 BauGB)
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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19.10.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee |
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Ö 7 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: - Der Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Östlich der Dorfstraße, nördlich der Damsdorfer Straße, nördlich der Straße Am Ringreiterplatz, westlich des Grasweges, Teilflächen der Flurstücke 22 und 23 Flur 4 sowie die Flurstücke 33/1, 232/33, 233/33, 234/33, Flur 8 in der Gemarkung Schmalensee“ wird genehmigt.
Lageplan mit Umgrenzung des Plangebietes: - Auf Grundlage der Vorentwurfsunterlagen ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses durchzuführen (§ 3 Abs. 1 BauGB).
- Die Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Außerdem sind die Nachbargemeinden zu beteiligen
(§ 2 Abs. 2 BauGB)
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 8 |
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Bebauungsplan Nr. 9 für den Bereich nördlich der Belauer Straße, Hausnummern 2, 4, 4 A, 6, 8 und 10
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
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VO/2023/122/05GV |
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Ö 9 |
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Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Beschaffung von Ehrennadeln |
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Ö 10 |
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Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich
hier: Entwurf des informellen Rahmenkonzeptes |
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VO/2023/150/05GV |
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Ö 11 |
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Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Sanierung des Stegs an der Badestelle |
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Ö 12 |
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Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit der WieGe Wiegmann und Gebauer sozialräumliche Hilfen GmbH |
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VO/2023/267/05GV |
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Ö 13 |
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Beratung und Beschluss über einen Zuschuss an den Verein RSG Schmalensee e.V. |
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VO/2023/304/05GV |
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Ö 14 |
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Einwohnerfragezeit (Teil 2) |
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Ö 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Vergabeangelegenheit
Beauftragung von zwei Tauchmotorpumpen als Ersatzpumpen für das Abwasserpumpwerk |
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N 17 |
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Antrag der KiTa Eris Arche auf Abgabe der Trägerschaft |
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Ö 18 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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