Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2012  

Nach Aufruf des TOP durch den Vorsitzenden erfolgt die Erläuterung der wesentlichen Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 durch den Protokollführer anhand einer PowerPoint-Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Während und nach der Präsentation beantwortet der Protokollführer die Fragen des Gremiums zu den einzelnen Positionen der Abschlüsse.

Der Ausschuss bittet sodann um Auskunft zu Protokoll, welchen Hintergrund die Nichtberücksichtigung der Tilgungsumlage des Schulverbandes in den Haushaltsplänen der Berichtsjahre sowie der Anstieg des Eigenkapitals trotz Fehlbetrages im Haushaltsjahr 2013 haben.

Hinweis der Verwaltung – Sachgebiet 20-1 – Kämmerei:

1. Tilgungsumlage Schulverband:

Die Tilgungsumlage wurde planerisch in den Berichtsjahren auf einem Bilanzkonto berücksichtigt, da zum Planungszeitpunkt die fehlerhafte Zuordnung noch nicht bekannt war. Diese wurde zwischenzeitlich nach entsprechender Prüfung im Zuge der Erstellung der Jahresabschlüsse erkannt und sodann korrigiert, für die vergangenen Haushaltsjahre war jedoch die Umgliederung der Umlagebeträge auf das -korrekte- Aufwandskonto erforderlich, auf welchem damit die in Rede stehenden Mehraufwendungen erzeugt wurden.

2. Anstieg Eigenkapital:

Der Anstieg des Eigenkapitals ergibt sich aus verschiedenartigen Korrekturbuchungen gegen die Allgemeine Rücklage und die Ergebnisrücklage. Neben der Umbuchung der Sonderrücklage umfasst dies auch die Korrektur einer zu Unrecht in den Sonderposten erfassten Zuweisung des Landes, die dem Eigenkapital zufließen muss. Weiterhin wurde eine Korrektur aufgrund eines Anlagegutes vorgenommen sowie eine Korrektur des Forderungsbestandes im Zuge der Umsatzsteuerabstimmung, diese Maßnahmen führten in ihrer Gesamtheit zu einem Anstieg des Eigenkapitals um 105.609,05 EUR trotz des erwirtschafteten Fehlbetrages. Die Korrekturen stützen sich rechtlich allesamt auf die Regelungen des § 56 GemHVO-Doppik.  

Es wird weiterhin durch Ausschussmitglied Voß angemerkt, dass bei dem Lagebericht zum Jahresabschluss des Jahres 2012 unter Gliederungsnr. 7 im Bereich „Chancen“ der planerische Fehlbetrag mit einer falschen Summe ausgewiesen sei, dies wird berichtigt und der Gemeindevertretung wird zur Beschlussfassung ein korrigierter Lagebericht vorgelegt werden.
 

Beschluss:

a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 64.032,03 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage zu beschließen.

Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0