Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 13.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2016  
10GV/16/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beschluss zur Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Trappenkamp mit Förderzentrum  
VO/2016/637/10GV  
Ö 8  
Beratung zum Platzbedarf in den Kindertagesstätten -Aufhebung des Beschlusses vom 06.06.2016 und Neufassung  
VO/2016/704/10GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Der Beschluss vom 06.06.2016 wird aufgehoben. Es wird folgender neuer Beschluss gefasst, der die aktuelle Sach- und Rechtslage darstellt:

  1. Die Gemeindevertretung sieht dringenden Handlungsbedarf wegen zusätzlicher Plätze in den Kitas. Es wird daher beschlossen, einen Anbau an das AWO Familienzentrum Pusteblume zu errichten. Es sollen dabei zwei zusätzliche Krippengruppen für Kinder unter drei Jahren (10 Kinder je Gruppe) sowie eine Familiengruppe (10 Kinder von 3 6 Jahren und  5 Kinder unter drei Jahren) entstehen.

 

  1. Die Finanzierung ist im 1. Nachtragshaushalt 2016 bzw. im Haushalt 2017 sicherzustellen.

 

  1. Die vorläufige Planung des Architektenbüros Feddersen, die für den Förderantrag erarbeitet wurde, wird grundsätzlich begrüßt. Das Büro wird daher mit der Gesamtplanung beauftragt. Die Details sind auch mit dem Träger der Pusteblume abzustimmen.

 

  1. Weil so ein Anbau nicht kurzfristig zu bauen ist, aber so schnell wie möglich zusätzliche Plätze benötigt werden, wird der Bürgermeister beauftragt, für den Übergang ein Mietobjekt zu suchen, in dem in zwei zusätzlichen Krippengruppen insgesamt 20 Kinder unter drei Jahren betreut werden können.

 

  1. Die Ausschreibung für eine Containeranmietung ist aufzuheben.

 

  1. Im Haushalt 2016 werden 80.000 € außerplanmäßig bereitgestellt für
  • die noch 2016 anfallende Miete,
  • ggf. Anpassungen der Mieträume an die Bedürfnisse für eine Kinderbetreuung, z.B. geänderter Bodenbelag,
  • die Anschaffung der erforderlichen Gruppen-Erstausstattung, z.B. Möbel
  • sowie für Planungskosten für den Anbau.

 

 

   
    13.10.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

  
 

Beschluss:


Der Beschluss vom 06.06.2016 wird aufgehoben. Es wird folgender neuer Beschluss gefasst, der die aktuelle Sach- und Rechtslage darstellt:

  1. Die Gemeindevertretung sieht dringenden Handlungsbedarf wegen zusätzlicher Plätze in den Kitas. Es wird daher beschlossen, einen Anbau an das AWO Familienzentrum Pusteblume zu errichten. Es sollen dabei zwei zusätzliche Krippengruppen für Kinder unter drei Jahren (10 Kinder je Gruppe) sowie eine Familiengruppe (10 Kinder von 3 6 Jahren und  5 Kinder unter drei Jahren) entstehen.

 

  1. Die Finanzierung ist im 1. Nachtragshaushalt 2016 bzw. im Haushalt 2017 sicherzustellen.

 

  1. Die vorläufige Planung des Architektenbüros Feddersen, die für den Förderantrag erarbeitet wurde, wird grundsätzlich begrüßt. Das Büro wird daher mit der Gesamtplanung beauftragt. Die Details sind auch mit dem Träger der Pusteblume abzustimmen.

 

  1. Weil so ein Anbau nicht kurzfristig zu bauen ist, aber so schnell wie möglich zusätzliche Plätze benötigt werden, wird der Bürgermeister beauftragt, für den Übergang ein Mietobjekt zu suchen, in dem in zwei zusätzlichen Krippengruppen insgesamt 20 Kinder unter drei Jahren betreut werden können.

 

  1. Die Ausschreibung für eine Containeranmietung ist aufzuheben.

 

  1. Im Haushalt 2016 werden 80.000 € außerplanmäßig bereitgestellt für
  • die noch 2016 anfallende Miete,
  • ggf. Anpassungen der Mieträume an die Bedürfnisse für eine Kinderbetreuung, z.B. geänderter Bodenbelag,
  • die Anschaffung der erforderlichen Gruppen-Erstausstattung, z.B. Möbel
  • sowie für Planungskosten für den Anbau.
  •  

 

 

Abstimmungsergebnisdafür: 10dagegen: 0Stimmenthaltung: 6

 

 

 

Ö 9  
Finanzbericht I. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/530/10GV  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016  
VO/2016/636/10GV-1  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Ergebnisverwendung 2015  
VO/2016/655/10GV  
Ö 12  
Entlastung des Werkleiters für das Geschäftsjahr 2015  
VO/2016/656/10GV  
Ö 13  
Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016  
VO/2016/657/10GV  
Ö 14  
Beschluss zur Vergabe der Reinigungsleistung der gemeindlichen Einrichtungen ab 01.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/658/10GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     Interne Angelegenheiten Analoge Anwendung des TV-V beim Personal der Gemeindewerke Trappenkamp      
N 18     Veränderungen in den Schulsekretariaten der DGS und RHS      
N 19     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse