Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2016 | 10GV/16/035 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Beschluss zur Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Trappenkamp mit Förderzentrum | VO/2016/637/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung genehmigt das durchgeführte Ausschreibungsverfahren.
Die Gemeindevertretung beschließt die grundsätzliche Übertragung der Trägerschaft der offenen Ganztagsschule der Grundschule auf einen anderen Träger. Die Vertragsbedingungen werden per gesondertem Beschluss nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens festgelegt.
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10.10.2016 - Ausschuss für Bildung und Soziales der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
Beschluss:
Die Verhandlungen sollen, wie berichtet, weiter fortgeführt werden
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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13.10.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung genehmigt das durchgeführte Ausschreibungsverfahren.
Die Gemeindevertretung beschließt die grundsätzliche Übertragung der Trägerschaft der offenen Ganztagsschule der Grundschule auf einen anderen Träger. Die Vertragsbedingungen werden per gesondertem Beschluss nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens festgelegt.
Abstimmungsergebnisdafür:16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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Ö 8 | Beratung zum Platzbedarf in den Kindertagesstätten -Aufhebung des Beschlusses vom 06.06.2016 und Neufassung | VO/2016/704/10GV | |||||
Ö 9 | Finanzbericht I. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2016/530/10GV | |||||
Ö 10 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 | VO/2016/636/10GV-1 | |||||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Ergebnisverwendung 2015 | VO/2016/655/10GV | |||||
Ö 12 | Entlastung des Werkleiters für das Geschäftsjahr 2015 | VO/2016/656/10GV | |||||
Ö 13 | Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016 | VO/2016/657/10GV | |||||
Ö 14 | Beschluss zur Vergabe der Reinigungsleistung der gemeindlichen Einrichtungen ab 01.03.2017 | VO/2016/658/10GV | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
N 17 | Interne Angelegenheiten Analoge Anwendung des TV-V beim Personal der Gemeindewerke Trappenkamp | ||||||
N 18 | Veränderungen in den Schulsekretariaten der DGS und RHS | ||||||
N 19 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||