Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 13.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2016  
10GV/16/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beschluss zur Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Trappenkamp mit Förderzentrum  
VO/2016/637/10GV  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung genehmigt das durchgeführte Ausschreibungsverfahren.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die grundsätzliche Übertragung der Trägerschaft der offenen Ganztagsschule der Grundschule auf einen anderen Träger.

Die Vertragsbedingungen werden per gesondertem Beschluss nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens festgelegt.

 

 

 

 

   
    10.10.2016 - Ausschuss für Bildung und Soziales der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Beschluss:

 

Die Verhandlungen sollen, wie berichtet, weiter fortgeführt werden

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    13.10.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt das durchgeführte Ausschreibungsverfahren.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die grundsätzliche Übertragung der Trägerschaft der offenen Ganztagsschule der Grundschule auf einen anderen Träger.

Die Vertragsbedingungen werden per gesondertem Beschluss nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnisdafür:16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0 

 

 

 

Ö 8  
Beratung zum Platzbedarf in den Kindertagesstätten -Aufhebung des Beschlusses vom 06.06.2016 und Neufassung  
VO/2016/704/10GV  
Ö 9  
Finanzbericht I. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/530/10GV  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016  
VO/2016/636/10GV-1  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Ergebnisverwendung 2015  
VO/2016/655/10GV  
Ö 12  
Entlastung des Werkleiters für das Geschäftsjahr 2015  
VO/2016/656/10GV  
Ö 13  
Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016  
VO/2016/657/10GV  
Ö 14  
Beschluss zur Vergabe der Reinigungsleistung der gemeindlichen Einrichtungen ab 01.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/658/10GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     Interne Angelegenheiten Analoge Anwendung des TV-V beim Personal der Gemeindewerke Trappenkamp      
N 18     Veränderungen in den Schulsekretariaten der DGS und RHS      
N 19     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse