Tagesordnung - 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek

Bezeichnung:	7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:	Do, 26.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:35 - 22:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:	Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP		Betreff

Ö 1		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2015	04GV/15/010

Ö 3		Bericht des Bürgermeisters
Ö 4		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5		Einwohnerfragezeit
Ö 6		Bericht über die vorgenommene innerörtliche Geschwindigkeitsmessung
Ö 7		Grundsatzbeschluss zu einer, auf Amtsebene, gemeinsam durchgeführten Ausschreibung für den Einbau von Digitalfunkgeräten in die Fahrzeuge der Feuerwehr
Ö 8		Beauftragung der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse, Entschädigung nichtunfallbedingter Gesundheitsschäden
Ö 9		Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer
Ö 10		Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Gönnebek
Ö 11		Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Gönnebek
Ö 12		Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für eine Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gönnebek für das Gebiet "Nordwestlich des Dörpplatzes, nördlich des Wohngebäudes Dörpplatz 3"
Ö 13		Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Pavillons (ehemaliger Standort Damperschuppen)
Ö 14		Beratung und Beschluss über Straßenbaumaßnahmen und Knickpflege
Ö 15		Beratung und Beschluss zur Auftragserteilung eines Ingenieurbüros für die Brückensanierung
Ö 16		Sanierung des wassergebundenen Bürgersteiges im Kroogredder
	26.11.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den wassergebundenen Bürgersteig im Kroogredder (westliche Seite) zu sanieren. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die hierfür erforderlichen Aufträge zu vergeben. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel sollen in 2016 bereitgestellt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 17		Finanzbericht III. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Ö 18		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
Ö 19		Verschiedenes

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