Tagesordnung - 6. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2014 | 02FinA/14/012 | |||||
Ö 3 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 4 | Kostenlose Mitgliedschaft eines bestimmten Personenkreises in einem Bornhöveder Sportverein hier: Antrag der BBI-Fraktion | ||||||
Ö 5 | Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010 | ||||||
01.09.2015 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die als Anlage beigefügte II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010 zu beschließen. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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15.10.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des § 4 Abs. 1 der II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010 in vorliegender Form. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 8 Stimmenthaltung: 1
Die Gemeindevertretung beschließt, die Änderung des § 10 Abs. 1 und 2 der II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010 in vorliegender Form.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1 |
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Ö 6 | Finanzbericht II. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
Ö 7 | Vorbereitung einer I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 | ||||||
Ö 8 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
N 9 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 10 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 11 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||