Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2015 | 02GV/15/014 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Reisekostenpauschale für den Bürgermeister a) Aufhebung des Beschlusses vom 26.03.2015 b) Neufestsetzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über die Beantragung einer Fahrbahnmarkierung zur Verkehrssicherung in der Segeberger Straße | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verlegung des Behindertenparkplatzes im Kieler Tor | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beregnungsanlage Tennenplatz | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erstellung eines Straßensanierungskonzeptes für die Folgejahre | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Straßenunterhaltungsmaßahmen 2015 | ||||||||||||||||||||||||||||
| 01.04.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Die Ausschussmitglieder kommen darin überein, dass die nach dem Protokoll festgestellten Schäden im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel in folgender Reihenfolge saniert werden sollen:
1. Beseitigung von Löchern und Rissen 2. Behebung der Absackungen an den Randsteinen im Bereich Kuhberg, Am Markt, Kieler Tor (Ortskern) 3. Bankettenpflege in der Apfelallee 4. Deckenerneuerung der Straße An den Kleingärten 5. Splitten der Fahrbahn im Bereich Kornkamp 6. Deckenerneuerung Alte Plöner Chaussee / Am Schwarzen Berg 7. Splitten der Fahrbahn im Bereich Schwedenring 8. Splittarbeiten im Bereich der Fahrbahn Johannestal, ggf. auch nur Rissverguss
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Nach Beschlussfassung über diesen Tagesordnungspunkt erinnert Herr Bluhm daran, dass die Straße im Bereich Forellenweg / Stromberg schadhaft ist. Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird noch einmal in die Beratung über diesen Tagesordnungspunkt eingetreten. Der Beratungsverlauf ergibt, dass eine Dringlichkeit zur Sanierung in 2015 nicht gesehen wird. Ein Beschluss darüber wird nicht gefasst.
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| 21.05.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel die Straßenschäden gemäß der Reihenfolge des Bauausschusses vom 01.04.2015 zu sanieren. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 12 | Maßnahmen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Herstellung eines Gehweges auf der Ostseite der Segeberger Landstraße sowie verbessernder Ausbau des vorhandenen Gehweges auf der Westseite | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Finanzbericht I. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Information und eventueller Beschluss zum Breitbandausbau | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
