Tagesordnung - 14. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 und 05.10.2015 | 10BauA/15/021 | |||||
| Ö 4 | Ausführungen von Beschlüssen | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Informationen zu den geplanten Ausbaumaßnahmen im Straßenzug Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) einschließlich der abgehenden Stichstraßen sowie im Mozartweg | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) | ||||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen | ||||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges | ||||||
| 05.11.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau des Mozartweges entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm. Im Bauprogramm soll berücksichtigt werden, dass der Mozartweg insgesamt in einer Ebene hergestellt wird.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4. Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 10.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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1.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau des Mozartweges entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.
2.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3.Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4.Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden. Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege | ||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 12 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||