Tagesordnung - 14. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 und 05.10.2015 | 10BauA/15/021 | |||||
| Ö 4 | Ausführungen von Beschlüssen | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Informationen zu den geplanten Ausbaumaßnahmen im Straßenzug Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) einschließlich der abgehenden Stichstraßen sowie im Mozartweg | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) | ||||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen | ||||||
| 05.11.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.
Im Bauprogramm soll Berücksichtigung finden, dass die abgehenden Stichstraßen kein Hochbord erhalten, sondern in einer Ebene hergestellt werden. Die Wege sollen in Pflaster hergestellt werden, wobei die Fußwege mit rotem Pflaster ausgestattet werden sollen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4. Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 10.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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1.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.
2.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3.Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4.Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden. Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges | ||||||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege | ||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 12 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||