Tagesordnung - 14. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 und 05.10.2015 | 10BauA/15/021 | |||||
Ö 4 | Ausführungen von Beschlüssen | ||||||
Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 6 | Informationen zu den geplanten Ausbaumaßnahmen im Straßenzug Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) einschließlich der abgehenden Stichstraßen sowie im Mozartweg | ||||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße) | ||||||
05.11.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südlich der Kurlandstraße) entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm. Im Bauprogramm soll Folgendes berücksichtigt werden:
Rosenstraße: Beidseitig soll der Gehweg mit einem Hochbord gesichert
Nachtigallweg: Gehweg einseitig ein Hochbord
Breslauer Straße: ebenfalls ein Hochbord
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In Diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4. Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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10.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
1.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südlich der Kurlandstraße) entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm und unter Berücksichtigung des Empfehlungsbeschlusses des Bauausschusses vom 05.11.2015.
2.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
3.Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.
4.Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden. Abstimmungsergebnisdafür: 13dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen | ||||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges | ||||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege | ||||||
Ö 11 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 12 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||