Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Ausscheiden eines Gemeindevertreters und Nachrücken eines neuen Mitgliedes in die Gemeindevertretung      
Ö 3  
Besetzung von Ausschüssen einschließlich Einrichtung und Besetzung des nichtständigen "Ausschusses Jugendzentrum"      
Ö 4  
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Amtsausschuss      
Ö 5  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2014  
10GV/14/019  
     
   
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 8  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 9  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015      
Ö 10  
Sanierung der Lehrküche in der Richard-Hallmann-Schule      
Ö 11  
Bau eines Radweges von der K52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße      
Ö 12  
Widmung der unbefahrbaren Wohnwege vor den Reihenhauszeilen im Farnstieg und Ginsterstieg      
    12.02.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Es wird beschlossen, die in dem nachfolgenden Lageplan eingezeichneten Teilflächen des Ginsterstieges, die nördlich zum Farnstieg und südlich zum Irisstieg gelegen, aus den Flurstücken 270/1, 260/1 und 240/1 der Flur 3;

 

 sowie

 

 die Teilflächen des Farnstieges, die nördlich zur Erfurter Straße gelegen, aus den Flurstücken 299/7, 299/5, 299/4 und 307 der Flur 3;

 

 als sonstige öffentliche Straßen gemäß § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ziffer 4 Buchstabe b des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für die Öffentlichkeit zu widmen (siehe anliegenden Lageplan).

 

 Die Widmung wird auf den Benutzerkreis „Fußgänger“ beschränkt.

 

2. Die Widmung ist gemäß § 6 Abs. 2 des StrWG öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    26.02.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Es wird beschlossen, die in dem nachfolgenden Lageplan eingezeichneten Teilflächen des Ginsterstieges, die nördlich zum Farnstieg und südlich zum Irisstieg gelegen, aus den Flurstücken 270/1, 260/1 und 240/1 der Flur 3;

 

sowie

 

die Teilflächen des Farnstieges, die nördlich zur Erfurter Straße gelegen, aus den Flurstücken 299/7, 299/5, 299/4 und 307 der Flur 3;

 

als sonstige öffentliche Straßen gemäß § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ziffer 4 Buchstabe b des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für die Öffentlichkeit zu widmen (siehe anliegenden Lageplan).

 

Die Widmung wird auf den Benutzerkreis „Fußgänger“ beschränkt.

 

 

2.Die Widmung ist gemäß § 6 Abs. 2 des StrWG öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 13  
Beauftragung von Planungsleistungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Wohnwege vor den Reihenhauszeilen im Ginsterstieg      
Ö 14  
Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Planung von Erschließungsmaßnahmen im Bereich der vormals geplanten Seniorenwohnanlage östlich des Astrid-Lindgren-Weges, nördlich des Michael-Ende-Weges      
Ö 15  
Abstimmung der Bauleitplanung mit der Gemeinde Bornhöved aufgrund der gemeinsamen Einstufung der Gemeinden Bornhöved und Trappenkamp als Unterzentrum      
Ö 16  
Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2014      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Entschädigungssatzung      
Ö 18  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 19  
Verschiedenes      
N 20     Bericht des Bürgermeisters  (nichtöffentlich)      
N 21     Beschlüsse zu den Regenversickerungsbecken (nichtöffentlich)      
N 22     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich)      
N 23     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 24     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse