Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort: Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012  
02GV/12/003  
     
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 4  
Einwohnerfragezeit Teil 1      
Ö 5  
Antrag der BBI-Fraktion vom 03.09.2012 zur Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Bauliche Maßnahmen am Gebäude des Vicelin-Kindergartens      
Ö 7  
Beschilderung der Wanderwege Naturpark Holst. Schweiz      
Ö 8  
Beratung und Beschlussempfehlung zum jährlichen Zuschuss an die VHS Trappenkamp/Bornhöved e. V.      
    02.06.2012 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die GV möge beschließen, dass die VHS bis auf weiteres einen Zuschuss von 0,64 € pro Einwohner von der Gemeinde Bornhöved erhält.

Abstimmungsergebnis   dafür:  6  dagegen: 0   Stimmenenthaltungen: 0

 

 

 

Die Sitzung wird um 16:55 Uhr vom Vorsitzenden geschlossen. Er dankt den Anwesenden für das Erscheinen und lässt dem erkrankten Ausschussmitglied Herrn Volker Otzen Grüße und Genesungswünsche ausrichten.

 

   
    21.06.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - (offen)
   

Die Gemeindevertretung beschließt, der Volkshochschule Trappenkamp/Bornhöved e.V. bis auf Weiteres einen Zuschuss von 64 Cent pro Einwohner von der Gemeinde Bornved zu gewähren.

Abstimmungsergebnis   dafür: 13   dagegen: 3   Stimmenthaltungen: 0

   
    29.08.2012 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Volkshochschule in Erfahrung zu bringen, welche besonderen Projekte zum Kostenanstieg in 2012 geführt haben bzw. eine detaillierte Aufstellung für diesen erhöhten Zuschuss zu erfragen und weiter der Volkshochschule die Gelegenheit zu geben, zur nächsten Sozialausschusssitzung entsprechend Stellung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis   dafür: 7   dagegen: 0   Stimmenthaltungen: 0

   
    23.10.2012 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag, für das Haushaltsjahr 2012 und 2013 den Zuschuss bei einem Betrag von 0,64 € pro Einwohner zu belassen.

Abstimmungsergebnis   dafür: 5   dagegen: 2   Stimmenthaltungen: 0

   
    01.11.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis   dafür:  15  dagegen:  1  Stimmenthaltungen:  2

 

Ö 9  
Antrag auf Erlaubnis der institutionellen Tagespflege "Eri's Arche", Bornhöved      
Ö 10  
Aussprache über notwendige Sanierungsmaßnahmen an gemeindlichen Straßen, insbesondere im Bereich des im Zusammenhang mit der SÜVO verfilmten Teilgebietes 6      
Ö 11  
Beratung und Beschlussempfehlung zur Verfilmung gemäß SÜVO, Festlegung des nächsten Teilgebietes      
Ö 12  
Zukünftige Plakatierungsvorschriften und Standortermittlung für Plakatständer      
Ö 13  
Erschließungsmaßnahmen im Eichengrund      
Ö 14  
Beratung über notwendige Unterhaltungsmaßnahmen am Regenrückhaltebecken und Überlaufbauwerk in der Alten Plöner Chaussee      
Ö 15  
Beratung und Beschluss zur Beleuchtung der Bushaltestelle am Stromberg/Hornsweg      
Ö 16  
Antrag auf Erneuerung der Seepromenade      
Ö 17  
Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes im Silgen Bargen      
Ö 18  
Einwohnerfragezeit Teil 2      
N 19     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 20     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 21     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 22     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 23     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 24     Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Kirchenland und zum Erwerb der erforderlichen Flächen