Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2013  
10GV/13/011  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über eine Kooperationsvereinbarung mit der Lebenshilfe hinsichtlich des Projektes "Netzwerk Inklusion Kreis Segeberg"      
Ö 7  
Neubesetzung Werkausschuss      
Ö 8  
Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung einer Hundesteuer vom 08.12.2010      
Ö 9  
Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten      
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zum Austausch Module BHKW      
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm der Straßenausbaumaßnahme im Drosselweg      
    06.02.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau des Drosselweges entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

 

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn diese zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden.

 In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.

 

4. Bei dem Produktsachkonto 541000.0902019 (Ausbau Drosselweg) sind zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 135.000 Euro in den Haushaltsplan 2014 aufzunehmen und der Kreditbedarf unter Berücksichtigung der zusätzlichen Einzahlungen bei den Ausbaubeiträgen entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    13.02.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm der Straßenausbaumaßnahme im Claudiusstieg      
Ö 13  
Beschluss über die Aufstellung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Umwandlung des Sondergebietes südlich der Waldstraße und nördlich der Segeberger Straße (ehemaliges Hotelgelände) in ein Gebiet für Wohnbauflächen bzw. gemischte Bauflächen      
Ö 14  
Genehmigung von Mehrausgaben in Zusammenhang mit dem Ausbau von Gehwegen und Änderung des Bauprogrammes      
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014      
Ö 16  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 17  
Ausführungen von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 20     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 21     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse