Tagesordnung - 1. Sitzung des Werkausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 3 | Vorstellungsrunde | ||||||
| Ö 4 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2013 | 02WerkA/12/006 | |||||
| Ö 6 | Bericht aus Bauhof, Klärwerk und Wasserwerk | ||||||
| Ö 7 | Bericht über die Druckverhältnisse im Rohrnetz und ggf. Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 8 | Bericht zur Geruchsproblematik im Zusammenhang mit der Ortsentwässerung Schmalensee | ||||||
| Ö 9 | Beschluss zur Klärschlammvererdung | ||||||
| 27.06.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 21 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
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Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 1
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| 29.07.2013 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Abstimmungsergebnis dafür: 2 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 0
Alsdann wird über folgende Anträge abgestimmt:
1. Das Ingenieurbüro Kistenmacher & Partner aus Bad Segeberg wird mit der weiteren Planung der Klärschlammvererdungsanlage beauftragt. Für die damit im Zusammenhang stehenden Planungskosten genehmigt die Gemeindevertretung eine außerplanmäßige Ausgabe. Die Deckung ist durch Minderausgaben bei dem Produktsachkonto 538000.0902000 gedeckt. Der bestehende Sperrvermerk wird in Höhe der voraussichtlichen Planungskosten aufgehoben.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
2. Mit dem Grundstückseigentümer der südöstlich des Klärwerks gelegenen Fläche sind Verhandlungen über einen Grundstückskauf zu führen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Bodengrunduntersuchung durchführen zu lassen. Die dafür entstehenden Kosten von ca. 3.000,00 Euro sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2
3. Der bestehende Vertrag über die Klärschlammverwertung ist bis zum 31.12.2013 mit Wirkung zum 31.12.2014 zu kündigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
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| 05.09.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
| Ö 10 | Beschluss über notwendige Sanierungsmaßnahmen an den Kanaleinrichtungen im Teilgebiet 2 und 5 | ||||||
| Ö 11 | Beratung über den Einbau einer neuen Einbruchmeldeanlage im Bauhof und im Feuerwehrhaus | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||