Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2013  

Der Ausschussvorsitzende bittet Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2013 vorzutragen. Er informiert weiter, dass es einer Genehmigung der gesamten Niederschrift entgegen der Bezeichnung des Tagesordnungspunktes jedoch nicht bedarf.

Vorgebracht werden sodann folgende Einwendungen:

1. Zu TOP 2 „Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2012“

 Das Abstimmungsergebnis muss richtig lauten:

 dafür: 2  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 5

2. Zu TOP 12: „Vertragsangelegenheit“

 Seite 6, 1. Absatz

 Herr Dr. Weyl bemängelt, dass ihm die zugesicherten Anlagen noch nicht zugegangen sind. Herr Bickel sichert umgehende Erledigung zu.

 Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Hinweis von Herrn Dr. Weyl keine Einwendung zur Niederschrift darstellt.

3. Zu TOP 7 „Beratung und Beschluss zur Klärschlammbehandlung“

 Das Abstimmungsergebnis muss richtig lauten:

 dafür: 7  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Die Einwendungen zur Niederschrift zu 1. und 3. sind zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2

Anmerkung der Verwaltung:

Durch die Berichtigung des Abstimmungsergebnisses zu 1. (Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2012) gilt die Niederschrift als genehmigt. Damit erledigt sich auch der von Herrn Heitmann in der Sitzung vorgebrachte Hinweis zum Sitzungsgeld.