Tagesordnung - 2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 05.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:45 - 22:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort:	Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Verpflichtung eines nachrückenden Mitglieds in der Gemeindevertretung
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2013	02GV/13/001

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Nachbesetzung von Ausschusssitzen
Ö 7		Wahl a) des/der 3. Stellv. Bürgermeisters/Stellv. Bürgermeisterin b) des/der Ausschussvorsitzenden des Sozialausschusses c) eines Mitglieds im Amtsausschuss d) eines/einer Vertreters/in in der Schulverbandsversammlung
Ö 8		Einrichtung von nicht ständigen Ausschüssen a) Ausschuss zur Fertigstellung der Chronik b) Ausschuss zur Erstellung einer Internetplattform www.bornhoeved.de
Ö 9		Rückführung der von den amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt übertragenen Aufgaben nach dem Bestattungsgesetz
Ö 10		Beauftragung eines Ingenieurbüros für die weitere Planung der Klärschlammvererdungsanlage
Ö 11		Bericht über Druckverhältnisse im Rohrnetz
Ö 12		Beschluss über notwendige Sanierungsmaßnahmen an den Kanaleinrichtungen im Teilgebiet 2 und 5
Ö 13		Installation einer Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten
Ö 14		Aufstellung eines Lärmaktionsplanes zur Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie
Ö 15		Nachtragshaushaltssatzung 2013
Ö 16		Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung
Ö 17		Finanzbericht II. Quartal 2013 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen
Ö 18		Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26.05.2013
Ö 19		Sanierungsmaßnahmen an der Bahnhofstraße
Ö 20		Sanierungsmaßnahmen an der Straße "Priesterredder"
	05.09.2013 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	1. In der Straße „Priesterredder“ soll die Fahrbahn von der Einmündung Kieler Tor bis Haus Nr. 5 (Bereich der RW/SW-Kanäle) eine Deckenerneuerung erhalten und für den übrigen Teil bis Anschluss B 430 eine Risssanierung durchgeführt werden. 2. Das Ing.-Büro Petersen & Partner in Kiel soll mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt werden. 3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge für die Maßnahme nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	05.09.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1) In der Straße Priesterredder soll die Fahrbahn von der Einmündung Kieler Tor bis Hausnummer 5 (Bereich der Regenwasserschmutzwasserkanäle) eine Deckenerneuerung erhalten und für den übrigen Teil bis Anschluss B 430 eine Restsanierung durchgeführt werden. 2) Das Ingenieurbüro Petersen & Partner aus Kiel soll mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt werden. 3) Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge für die Maßnahme nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 Nach Beschlussfassung betritt Herr Bein wieder den Raum.
Ö 21		Grundsatzentscheidung zum Projekt "200 Jahre Schwedischer Frieden"
Ö 22		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 23		Auftragsvergabe (nichtöffentlich)
N 24		Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 25		Grundstückangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 26		Beratung und Beschlussfassung über ein Verwaltungsgerichtverfahren (nichtöffentlich)
Ö 27		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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