Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2023 | 02GV/23/081 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Radweg Bornhöved-Gönnebek | 20/267/02GV-1-1-1-1 | |||||
Ö 8 | Beratung über eine Erweiterung des Jugendhauses durch einen Anbau | O/2020/333/02GV-2-1 | |||||
Ö 9 | Wahlvorstand für die Kommunalwahl 2023 | VO/2023/018/02GV | |||||
Ö 10 | Durchführung von Unterhaltungsmaßnahmen auf dem Bauhof | VO/2023/048/02GV-1 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschluss zur Modernisierung der Steuerungsregelung im Klärwerk | VO/2023/050/02GV | |||||
Ö 12 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise der geplanten Baumaßnahmen 2023 | VO/2023/411/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Ein evtl. Beschlussvorschlag wird durch das Gremium erarbeitet.
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24.01.2023 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die geplanten Baumaßnahmen gem. Prioritätenliste umzusetzen, sobald der Haushalt 2023 genehmigt wurde:
I. Gehwegunterhaltung
- Unterhaltung des Gehweges im Kieler Tor (Orts auswärts linke Seite)
II. Straßenunterhaltung
Priorität 1: Erneuerung der Deckschicht und Wiederherstellung der Wasserführung Am Schwarzen Berg (Einmündung Tannenweg bis zum Spielplatz)
Priorität 2: Erneuerung der Deckschicht und Wiederherstellung der Wasserführung im Wiesengrund
III. Ausbaumaßnahmen
- Ausbau der Gehwege im Kornkamp und im Priesterredder
. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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23.03.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die geplanten Baumaßnahmen gem. Prioritätenliste umzusetzen, sobald der Haushalt 2023 genehmigt wurde: I. Gehwegunterhaltung - Unterhaltung des Gehweges im Kieler Tor (Orts auswärts linke Seite) II. Straßenunterhaltung Priorität 1: Erneuerung der Deckschicht und Wiederherstellung der Wasserführung Am Schwarzen Berg (Einmündung Tannenweg bis zum Spielplatz) Priorität 2: Erneuerung der Deckschicht und Wiederherstellung der Wasserführung im Wiesengrund III. Ausbaumaßnahmen - Ausbau der Gehwege im Kornkamp und im Priesterredder. Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Beratung und Beschluss zur Herstellung einer Ringleitung zum B-Plan 25 | VO/2022/226/02GV-1 | |||||
Ö 14 | Beratung über den Imbissbetrieb an der Badestelle | VO/2023/087/02GV | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 16 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
N 17 | Entwurf der Grundstückskaufverträge für das Neubaugebiet (B-Plan 25) und Vergabekriterien | ||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||