Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022  
02GV/22/076  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Antrag 1: Namensgebung Wanderweg      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht zum Kiesabbau in der Gemeinde Bornhöved durch Firma Holcim  
VO/2022/055/02GV  
Ö 8  
Nachbesetzung frei gewordener Ausschusssitze  
VO/2022/043/02GV  
Ö 9  
Machbarkeitsstudie zur Aktivierung der Ortsmitte und Neubau einer Kita  
Enthält Anlagen
VO/2022/052/02GV  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkampes" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/377/02GV  
Ö 11  
Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2022      
    28.02.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

1.) Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung des Katenlandweges in erster Priorität

 

2.) Die Verwaltung möge die vorgelegte Prioritätenliste konkretisieren

(mit genauen Beschreibungen der Maßnahmen, Bildern und einer Kostenschätzung) und diese dem Bauausschuss erneut zur Beratung geben.

 

3.) Der Verwaltung möge bitte prüfen, ob eine Sanierung des Gehweges auf der rechten Seite im Kieler Tor in die Städtebauförderung fällt.

 

4.) Ein Nachtragshaushalt zur Finanzierung eventueller weiterer Straßenunterhaltungsmaßnahmen ist aufzustellen, da mit diesem Beschluss die für 2022 bereitgestellten Finanzmittel verbraucht sind.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

  

   
    10.03.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Sanierung des Katenlandweges erste Priorität haben soll.

2. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Firma EUROVIA mit der Durchführung der Leistungen gemäß dem vorgelegten Angebot beauftragt werden soll.

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

Ö 12  
Beratung und Beschluss zu Anträgen der Vereine  
VO/2022/038/02GV  
Ö 13  
Beratung und Beschluss zu einem Zuschuss 2022 an den Kleingartenverein Bornhöved e.V. gegr. 1946  
VO/2022/030/02GV  
Ö 14  
Beratung und Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen zur Veränderung der Betriebserlaubnis/ zum Erweiterungsbau des Vicelin-Kindergartens Bornhöved
Enthält Anlagen
VO/2022/042/02GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 15.1  
Einwohneranfrage 1: Adresse Kleingartenverein      
N 16     Bericht über investive Maßnahmen      
N 17     Oberflächenentwässerung der Privatstraße "Eichengrund" über die gemeindliche Sickermulde des Hornsweges      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse