Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Datum: Do, 02.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dörphus Damsdorf
Ort: 23824 Damsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2021  
03GV/21/049  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 4 für das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/347/03GV  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 4 eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit den in der Abwägungstabelle genannten Ergebnissen geprüft.  

 

Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 4 r das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

 

 

   
    02.12.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 4 eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit den in der Abwägungstabelle genannten Ergebnissen geprüft.

Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit    Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 4 für das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

  1. Derrgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt zu, nach dem Beschluss des Bebauungsplanes den Ankaufvertrag über die Grundstücke des neuen Wohngebietes zu erfüllen (Zahlung des Kaufpreises).

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.   dafür: 9   dagegen: 0    Stimmenthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zu 2.   dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zu 3.   dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zu 4.   dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zu 5.   dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zu 6.   dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 7  
Breitbandinitiative III des WZV - Glasfaserausbau im Außenbereich  
Enthält Anlagen
VO/2021/341/03GV  
Ö 8  
Beratung und Beschluss über die durchzuführenden Wege- und Bankettenpflegemaßnahmen in 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/313/03GV  
Ö 9  
Richtlinien der Gemeinde Damsdorf über die Vergabe gemeindeeigener Wohnbaugrundstücke      
Ö 10  
Einwohnerfragezeit      
Ö 11  
Verschiedenes