Vorlage - VO/2021/313/03GV
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Sachverhalt:
Der Sachverhalt ergibt sich aus den Nr. 1 bis 3 aus dem Vermerk in der Anlage.
Der Bau-,Planungs- und Entwicklungsauschuss hat am 11.11.2021 mit folgendem Ergebnis über den Tagesordnungspunkt beraten:
Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass mit Herrn Bickel aus der Verwaltung die einzelnen
Stellen in der Gemeinde abgefahren wurden und daraufhin der Vermerk mit der
Kostenschätzung, der als Anlage der Vorlage beigefügt ist, erstellt wurde.
Der Ausschussvorsitzende ergänzt zur Nr. 1 Absatz 1, dass sich in der Straße zum
Apfelgarten eine Wasserlunke gebildet hat. Dies erschwert den Fußgängern einen
Spaziergang ohne nasse Füße. Der Ausschuss ist sich einig, dass das Asphaltieren der
Straße nicht sinnvoll ist. Dies könnte zu einem erhöhten Befahren mit Kraftfahrzeuge führen,
was aber von Seite der Gemeinde nicht gewünscht ist.
Zum Absatz 2 wird auf Nachfrage erklärt, dass die genaue Länge nicht bekannt ist. Die
Arbeiten sind allerdings erforderlich, da die Kurven weiter ausgespült werden. In der Straße
zum Apfelgarten bricht die Asphaltkante beim Übergang zur wassergebundenen Fläche
immer weiter ab. Hier sollen Rasengittersteine vorgesetzt werden, damit der Asphalt dort
nicht weiter wegbricht.
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass für die Arbeiten nach Nr. 1 aus dem Vermerk
der Haushaltsansatz auf 20.000,00 € erhöht werden soll und entsprechend einzuplanen ist.
Bei der Knickpflege gemäß Nr. 3 des Vermerkes besteht Einvernehmen im Ausschuss, dass
diese nicht erforderlich ist.
Auszug aus dem Vermerk zur Verdeutlichung:
In der Straße Am Holm und Paulsruh wurden vor 2 Jahren Knickpflegearbeiten durchgeführt.
Der geschätze Haushaltsansatz erscheint etwas zu hoch. Kleinere Knickpflegearbeiten
werden über den Haushaltsansatz zur Nr. 1 (20.000,00 €) gedeckt.
Demnach sind für die Arbeiten gemäß Nr. 1 und 3 des Vermerkes insgesamt 20.000,00 € in
den Haushalt 2022 einzuplanen, wobei unter Nr. 3 keine größeren Knickpflegearbeiten
erforderlich sind.
Der Ausschuss fasst zu diesem Punkt keinen Beschluss. Die Beschlussfassung soll in der
kommenden Gemeindevertretung erfolgen. Es besteht Einvernehmen, dass hierfür der
Beschlussvorschlag entsprechend der Beratung des Ausschusses angepasst werden sollte.
Sitzung des Bau-, Planungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Damsdorf vom 11.11.2021
Seite: 5/6
Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass Herr Bickel darauf hingewiesen hat, dass in der
Straße Am Holm die Oberflächenverdichtung des Asphalts nicht länger als 2 Jahre
aufgeschoben werden sollte.
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass in der Straße zum See weiterhin nur die
Schlaglöcher verdichtet werden sollten. Eine Aufbesserung würde möglichweise zu einer
Rennstreckenproblematik führen.
Hinweis der Verwaltung:
Nr. 2 des Vermerkes (Teichentschlammung und Pflegearbeiten am Regenrückhaltebecken)
wurde bereits unter TOP 6 beraten, hier wurden auch die entsprechenden Finanzmittel
festgelegt.
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den Nr. 1 bis 3 aus dem Vermerk in der Anlage.
Aufgrund des Beratungsergebnisses des Bauausschusses sind 20.000,00 EUR im Haushalt 2022 für die Maßnahmen Nr. 1 und 3 zu veranschlagen.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des Beschlusses des Bauausschusses ergibt sich folgender geänderter Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen in der Gemeinde Damsdorf gemäß den Nr. 1 und 3 aus dem Vermerk in 2022 umzusetzen. Die Kosten hierfür werden im Haushalt entsprechend mit 20.000,00 EUR eingeplant. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen.
Die Änderungen gegenüber der bisherigen Beschlussempfehlung sind farblich hervorgehoben.
Anlage/n:
Vermerk zu den geplanten Unterhaltungsarbeiten in der Gemeinde Damsdorf
Hinweis: Die Beschlussvorlage wurde aufgrund des Beratungsergebnisses im Bauausschuss am 16.11.2021 geändert.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Vermerk zu den geplanten Unterhaltungsarbeiten in der Gemeinde Damsdorf (76 KB) | |||