Tagesordnung - Fällt aus!! Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021 | 02BauA/21/058 | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 7 | Beratung und ggf. Beschluss zur Erneuerung des Fußweges in der Tarbeker Landstraße | ||||||
| Ö 8 | Beratung über einen Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges | ||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021/101/02GV | |||||
| Ö 10 | Neufassung der Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved vom 01.08.2016 | VO/2021/118/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Die im Entwurf vorliegende Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved wird beschlossen. In der Überschrift der Abweichungssatzung ist das Ausfertigungsdatum der neuen Erschließungsbeitragssatzung anzugeben.
|
|||||||
| 15.04.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Die im Entwurf vorliegende Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved wird beschlossen. In der Überschrift der Abweichungssatzung ist das Ausfertigungsdatum der neuen Erschließungsbeitragssatzung anzugeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
| Ö 11 | Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz) | VO/2021/116/02GV | |||||
| Ö 12 | Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz) | VO/2021/117/02GV | |||||
| Ö 13 | Ausbau Silgen Bargen - Genehmigung von Mehrkosten und Anpassung des Bauprogramms | VO/2021/103/02GV | |||||
| Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 15 | Bauvorhaben privater Art | ||||||
| N 16 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
| N 17 | Bericht zum Sachstand Erweiterung bzw. Sanierung des bestehenden Badehauses | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||