Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 21.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021  
10GV/21/084  
     
   
Ö 4  
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes in der Gemeindevertretung  
VO/2021/283/10GV  
Ö 5  
Wahl von Ausschussmitgliedern  
VO/2021/261/10GV  
Ö 6  
Wahl des Vorsitzenden des Bauausschusses  
VO/2021/262/10GV  
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 9  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 10  
Beschaffung von weiterem Inventar für das neue Feuerwehrgebäude      
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet "Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21" a. Beschluss zur Aufteilung des Plangebietes in zwei Teilpläne b. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss zum 1. Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
VO/2021/221/10GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die hrend der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 23 eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft.

Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit    

Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Der Geltungsbereich der Planung wird geändert und bezieht sich auf die Flurstücke 96, 100, 104 tlw., 105 und 120, alle Flur 2 in der Gemarkung Trappenkamp. Der neue Geltungsbereich ist in dem nachfolgenden Planausschnitt eingezeichnet:

Das Bauleitplanverfahren für den östlichen Teilbereich ist fortzuführen und die erforderlichen artenschutzrechtlichen Untersuchungen durchzuführen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 r das Gebiet „Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

 

   
    21.10.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Ohne eine Aussprache wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt: 
  

Beschlussvorschlag:

  1. Die hrend der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 23 eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft.

Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit    

Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Der Geltungsbereich der Planung wird geändert und bezieht sich auf die Flurstücke 96, 100, 104 tlw., 105 und 120, alle Flur 2 in der Gemarkung Trappenkamp. Der neue Geltungsbereich ist in dem nachfolgenden Planausschnitt eingezeichnet:

Das Bauleitplanverfahren für den östlichen Teilbereich ist fortzuführen und die erforderlichen artenschutzrechtlichen Untersuchungen durchzuführen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 r das Gebiet Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis dafür:  15   dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

Ö 12  
Finanzbericht IV. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2021/242/10GV  
Ö 13  
Erneute Beratung über die Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2021/252/10GV  
Ö 14  
Anschaffung eines digitalen Zeiterfassungssystems für die Mitarbeiter der Gemeinde Trappenkamp  
VO/2021/274/10GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
N 18     Vergabeangelegenheit: Beratung und Beschluss über die Auftragserteilung zur Erneuerung der Heizungszentrale in der Franz-Bruche-Halle      
N 19     Vergabeangelegenheit: Beratung und Beschluss über die Beauftragung der Leistungen zum Rückbau und Beseitigung des Schulgebäudes, Gebäudeteil 7 der Richard-Hallmann-Schule      
N 20     Ehrung verdienter Bürger*innen      
N 21     Künftige personelle und organisatorische Aufstellung der Gemeindewerke Trappenkamp      
N 22     Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters      
Ö 23  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse