Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2019 | 05GV/19/040 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Finanzbericht III. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2019/372/05GV | |||||
| Ö 8 | II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 17.12.2010 | VO/2019/376/05GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Verbrauchsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 auf 0,50 € pro cbm festzusetzen. Der Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 17.12.2010 gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen.
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| 06.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Verbrauchsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 auf 0,50 € pro cbm festzusetzen.
Der Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 17.12.2010 gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 12.12.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Verbrauchsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 auf 0,50 € pro cbm festzusetzen. Der Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 17.12.2010 gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schmalensee vom 17.12.2010 | VO/2019/377/05GV | |||||
| Ö 10 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019/378/05GV | |||||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Reinigung der Badestelle | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||
| N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||