Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2019 | 02GV/19/043 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Zustimmung zum Einzelhandelskonzept der Gemeinde Trappenkamp als Teil des gemeinsamen Unterzentrums | VO/2019/192/02GV | |||||
Ö 8 | Beschaffung von Zubehör zur digitalen Gremienarbeit | ||||||
Ö 9 | Information zur Initiative "Mitfahrbank" des Kreises Segeberg | VO/2019/032/02GV | |||||
Ö 10 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke "Achtern Diek 2 a-b und 4 a-d" | VO/2019/169/02GV | |||||
Ö 11 | Grundsatzbeschluss zur "Dreiecksfläche" an den Kleingärten | ||||||
Ö 12 | Festsetzung der monatlichen Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Gemeinde Bornhöved | VO/2019/220/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, aufgrund der geführten Aufzeichnungen, die Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister rückwirkend ab dem 21.06.2018 auf monatlich 109,00 EUR festzusetzen.
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20.06.2019 - Koordinierungsausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Koordinierungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, aufgrund der geführten Aufzeichnungen, die Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister rückwirkend ab dem 21.06.2018 auf monatlich 109,00 EUR festzusetzen und zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Anschließend nimmt der Ausschussvorsitzende ab 20:01 Uhr wieder an der Sitzung teil.
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27.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, aufgrund der geführten Aufzeichnungen, die Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister rückwirkend ab dem 21.06.2018 auf monatlich 109,00 EUR festzusetzen. .
Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Beschluss über die Vergabe der Baugrundstücke für Mehrgeschossbebauung im Bereich des B-Plan Nr. 22 hier: Vorstellung der möglichen Bauherren | ||||||
Ö 14 | Verlängerung des Gehweges in der Segeberger Landstraße hier: Beschluss eines Bauprogramms | VO/2019/191/02GV | |||||
Ö 15 | Finanzierung möglicher Bauvorhaben an der Badestelle am See | VO/2019/243/02GV | |||||
Ö 16 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 17 | Beratung und Beschluss zur Haushaltsplanung 2019 der Kindertagesstätten "Eris Arche" und "Vicelin-Kindergarten" | ||||||
N 18 | Grundstücksangelegenheit hier: Kronberg 5 | ||||||
N 19 | Vergabeangelegenheit Beauftragung der Kanalsanierung für Teilgebiete 1, 3 und 7 sowie des Umschlusses Schmutzwasserkanal im Schwedenring | ||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||