Auszug - Information zur Initiative "Mitfahrbank" des Kreises Segeberg
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Vom Sozialausschussvorsitzenden wird berichtet, dass sich der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 23.04.2019 mit der Thematik der „Mitfahrbank“ befasst hat. Er trägt das Konzept mit dem Hinweis vor, dass der Sozialausschuss den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Kreis empfiehlt. Ergänzend macht er darauf aufmerksam, dass die 1. Förderperiode ausläuft, aber vermutlich verlängert wird und der Kreis voraussichtlich die Kosten für das Straßenmobiliar tragen wird.
In der folgenden Aussprache wird geäußert, dass bei dem Konzept Sicherheitsbedenken bestehen, insbesondere weil auch nicht registrierte Personen, die Bank benutzen können oder als Fahrer dort anhalten können. Konkrete negative, sicherheitsrelevante Erfahrungen aus anderen Orten sind zwar nicht bekannt, es sollen aber in anderen Orten bereits Bänke mangels Nachfrage wieder abgebaut worden sein.
Nach der Aussprache wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt sich nicht an der Initiative „Mitfahrbank“ zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 1