Tagesordnung - 23. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2017 | 05GV/17/029 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6.1 | Kabelverlegung bei der der Windkraftanlage | ||||||
| Ö 6.2 | Baulückenkataster | ||||||
| Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: 'Beratung und Beschluss über den Vorentwurf | VO/2018/002/05GV | |||||
| Ö 8 | Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Schmalensee | VO/2018/016/05GV | |||||
| Ö 9 | Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr; Jahresrechnung 2017 und Zustimmung zum Einnahme-Ausgabeplan 2018 | VO/2018/061/05GV | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | VO/2018/069/05GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ a) entsprechend der Anlage …. oder b) entsprechend der Anlage .… mit folgenden Wertgrenzen ….
( …. ist entsprechend der Beschlussfassung zu ergänzen)
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| 07.03.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 10 - zurückgestellt | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass über diese Vorlage eine Vorberatung durch den Finanzausschuss der Gemeinde Schmalenseee erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 21.08.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ a) entsprechend der Anlage 2 zu beschließen. Die Nachtragssatzung soll folgenden Zusatz enthalten: Bei der Vergabe von Aufträgen ab 5.000 EUR ist der Bürgermeister verpflichtet, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung über die erfolgte Auftragsvergabe zu berichten.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ entsprechend der Anlage 2 mit folgendem zusätzlichen Absatz zu erlassen:
„Der Bürgermeister ist verpflichtet über erteilte Aufträge mit einer Wertgrenze ab 5.000,00 € in der Sitzung der Gemeindevertretung zu berichten“.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 11 | Benennung von Wahlhelfern für die Kommunalwahlen am 06.05.2018 | ||||||
| Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung von "Freiwillig-Tempo-30"-Schildern | ||||||
| Ö 13 | Beratung und ggf. Beschlussfassung für die Anschaffung von "Vorsicht Kindergarten"-Schildern | ||||||
| Ö 14 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Beschilderung der E-Lade-Station | ||||||
| Ö 15 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Teilnahme am Mitfahrnetz und Aufstellung einer Mitfahrbank | ||||||
| Ö 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nachrüstung der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche - Außenstelle Schmalensee | ||||||
| Ö 17 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Wegeangelegenheiten | ||||||
| Ö 18 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Homepage der Gemeinde Schmalensee | ||||||
| Ö 19 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 20.1 | Spenden/Fördermöglichkeiten | ||||||
| Ö 20.2 | Dankesworte | ||||||