Tagesordnung - 25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2017 | 02GV/17/029 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008-2015 hier: Gemeinde Bornhöved - öffentlicher Teil | VO/2016/729/02GV | |||||
| Ö 8 | Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved für die Straße "Silgen Bargen" | VO/2017/369/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved für die Straße „Silgen Bargen“. Die Satzung soll am ………………….. in Kraft treten.
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| 07.11.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved für die Straße „Silgen Bargen“. Die Satzung soll am 01.01.2018 in Kraft treten.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2
Nach der Beschlussfassung nehmen Bürgermeister Schwarz und Gemeindevertreter Groth wieder als Zuhörer an der Sitzung teil.
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| 23.11.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved für die Straße „Silgen Bargen“. Die Satzung soll am 01.12.2017 in Kraft treten.
Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 4
Nach erfolgter Beratung und Abstimmungen, nehmen Gemeindevertreter Groth und Bürgermeister Schwarz wieder an der Sitzung teil.
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| Ö 9 | Grundsatzberatung über die künftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen | VO/2017/367/02GV | |||||
| Ö 10 | Wiederherstellung der Wasserführung an der Einleitungsstelle am Campingplatz | VO/2017/394/02GV | |||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 12 | Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008-2015 hier: Gemeinde Bornhöved - nichtöffentlicher Teil | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||